Die wichtigsten Informationen zu den beiden verschiedenen Kreditmodellen: Mittelfristiges, zinsloses Darlehen des Studentenwerks Kassel. Der Darlehensfonds der Studierendenwerke e. V.
Studierende im Aargau bekommen ein Drittel ihres Stipendiums als zinsfreies Darlehen.
Nach intensiven Diskussionen war die Aussprache am 26. September noch nicht beendet, wurde aber am gestrigen Tag fortgesetzt und jedenfalls vorläufig abgeschlossen. Vor allem die Aufteilung, die das neue Konzept für zukünftige Förderungen sieht, wurde kritisiert: Im Tertiärbereich (Universität, Hochschule etc.) muss je ein Drittel des Stipendiums zurückgezahlt werden.
Strategische Ausrichtung: Das Splitting-Modell und die Zinsen für die Kredite sollten aufgegeben werden, da dies die finanzschwachen Länder treffen würde.
Sollte sein Entschließungsantrag bei der ersten Sitzung im vergangenen Monat scheitern, so hat das Europäische Parlament dieses Mal große Anteilnahme an diesem Ersuchen gezeigt. Frau Frédéric K. S. A. erklärt, dass die FDP-Fraktion diesen Vorschlag mittragen wird. Das Argument des Regierungsrates gegen zinsfreie Kredite sei „fragwürdig“, so Frédéric Meier.
Aus Sicht der Bundesregierung könnte beispielsweise der Zugang des Kantons zu den Kreditempfängern unterbrochen und dadurch Gelder ausfallen. Oder, dass die Stipendiaten das vom Bund bezogene Kapital weiterhin gewinnbringend zur Verfügung stellen können. Petrus‘ Vorschlag wurde auch von der EVP-BDP-Fraktion einhellig unterstützt. Auch bei zinslosen Krediten war sich die CVP-Gruppe einig.
Unter diesen Bedingungen rief Herr Dr. med. Harry R. S. P. S. auf, von einem Volksentscheid abzusehen. Lediglich die SVP-Gruppe bestand auf den ursprünglichen vereinbarten Zinsen für die Darlehen. Die Kantonschefin erinnert daran, dass der Bund ohne Zinsen auf ein Jahreseinkommen von rund 290’000 CHF verzichtet. Darüber hinaus ist das Ausfallsrisiko für zinslose Kredite hoch.
Erziehungsdirektor Alexej Hussein sagte, die Bundesregierung bleibe beim Zinssatz. Außerdem würde der Kreditantrag von Herrn Dr. Peters nur die neuen Darlehen betrifft; die bestehenden Empfänger müßten noch Zinsen auf die Darlehen zahlen. Der Grosse Beirat entschied dann mit 89 zu 46 Ja-Stimmen, dass Kredite an Stipendiaten im Kanton Aargau in Zukunft zinsfrei gewährt werden.
Der Jahreshöchstbetrag für die Vergabe von Fördermitteln soll nicht von CHF 17’000 auf CHF 16’000 reduziert, sondern auf dem jetzigen Niveau gehalten werden. Dieses Mal hatte der Ministerrat jedoch keinen Zugang und wies den Vorschlag mit 82 zu 51 klar abgewiesen. Noch vor der Endabstimmung reichte er einen weiteren Vorschlag im Auftrag der Sozialdemokratischen Partei Europas ein: Das neue Stipendienrecht befasst sich mit der grundsätzlichen Frage, wie der aargauische Staat mit seinen von einem Studium abhängigen Studenten umgeht.
Das ist eine Fragestellung, zu der sich die Wähler äußern sollten. Aus diesem Grund forderte die SP-Fraktion, dass der Große Stadtrat über das Referendum der Behörden entscheidet und ein Referendum über das Stipendiumsgesetz abgehalten wird. Für das Referendum der Behörden waren 35 Abstimmungen erforderlich; 49 Ratsmitglieder stimmten dafür.
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