Durch die Schufa wird eine schnelle Anpassung für Verbraucher mit leichten und kurzfristigen Zahlungsstörungen ermöglicht und damit der Erhalt Deutschlands größter Auskunftei fordert vier Bedingungen, die für eine vorzeitige Löschung von Schufa-Einträgen erfüllt sein müssen. Jeder, der einen Kredit oder einen Mobilfunkvertrag abgeschlossen hat, ist ebenfalls bei der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditversicherung (Schufa) registriert. Was aber, wenn der Schufa-Eintrag falsche Informationen enthält? Rechtsanwalt Thomas Hollweck (Berlin). Damit ein Schufa Eintrag gelöscht werden kann, muss zunächst geklärt werden, worum es bei der Schufa geht.
Von wem kann die Löschung der SCHUFA-Einträge veranlasst werden?
Die Schufa hat negative Meldungen. Er kann die Buchungen nicht frühzeitig entfernen; er wäre dann für Schäden haftbar. Ist das wahr oder kann das Bezirksgericht eine Annullierung verlangen, um eine Abschottung einer Liegenschaft zu verhindern, wenn ich glaubwürdig sicherstellen kann, dass eine Schuldensanierung möglich ist?
Das Ziel der Registrierung ist eindeutig nicht der Gläubiger, der die Registrierung einleitet. Ein sofortiges Löschen ist nur bei fehlerhafter Benachrichtigung oder Registrierung möglich. Hinsichtlich Ihrer Anfrage, ob das Bezirksgericht die Löschung der Klage anordnen kann, wurde uns bekannt gegeben, dass das Bezirksgericht prinzipiell keine Klage gegen jemanden einreicht, sondern nur die Klage anderer anordnet, sei es durch Urteil oder Entscheidung.
Hinsichtlich der Voraussetzung für das Löschen bestehender SCHUFA-Einträge beachten Sie bitte Folgendes: Ein vorzeitiges Löschen oder Entfernen von rechtmäßig eingegebenen Negativdaten in der SCHUFA ist prinzipiell nicht vor 3 Jahren nach Fertigstellung möglich. Bei Kontokorrentkonten und Kreditkarten-Konten findet eine frühzeitige oder unverzügliche Löschung nur dann statt, wenn diese vom Auftraggeber selbst beendet oder bei der Hausbank auflöst werden.
In der SCHUFA werden entgegen der landläufigen Ansicht nicht nur Negativdaten aufbewahrt, sondern auch korrekt verwaltete Bankkonten, die weder von der Hausbank aufgelöst noch gereift sind. Ein vorzeitiges Löschen kann auch bei fehlerhafter Eingabe in Erwägung gezogen werden, siehe 35 Abs. 1 BDSG.
Schließlich kann eine frühzeitige Löschung auch dann in Erwägung gezogen werden, wenn die betreffende Person zuerst die Erklärung oder den entsprechenden Haftbefehl in das Schuldnerregister des sachlich zuständigen Bezirksgerichts eintrug und der Schuldner aufgrund eines Vergleichs dort vorzeitig gelöscht wurde. Danach wird ihm auf Gesuch hin vom Bezirksgericht eine Löschungsanordnung erteilt.
Legt er dies der SCHUFA vor, werden die entsprechenden Einträge unverzüglich, d.h. nicht nach dem Ende der 3-Jahres-Frist, ausgelöscht. Selbst wenn der Auftraggeber mit der Hausbank eine Abschlagszahlung nach Beendigung und Rückzahlung des Kredites vereinbart, wird nur dies in der SCHUFA festgehalten. Ein Widerrufsrecht des Kunden besteht auch dann nicht, wenn er seinen Zahlungsverpflichtungen über einen größeren Zeitabschnitt hinweg ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Auch nach der vollständigen Tilgung und Begleichung der zugrundeliegenden Forderung verbleibt die Negativbuchung für 3 Jahre. Dadurch erscheint auch ein negativer SCHUFA-Eintrag in einem anderen Lichte. Die Gründe für die Kündigung sind in der SCHUFA-Eintragung nicht aufgeführt. Ein fortwährender Zwangsvollzug einer Immobilie hat nichts, jedenfalls nicht unmittelbar, mit einem SCHUFA-Eintrag zu tun.
Die Glaubwürdigkeit einer eventuellen Schuldensanierung kann einen laufenden Zwangsverkauf nicht unmittelbar behindern, da das örtliche Gericht nicht die Bonität eines Kreditnehmers überprüft, sondern den Gläubigerantrag ausführt.
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