Wenn Sie von Ihrem Arbeitgeber einen Vorschuss zu einem überraschend niedrigen Zinssatz erhalten, sollten Sie den gesamten Kreditbetrag sowie den Nettobetrag und den Zinssatz im Vertrag festhalten. Vereinbarung, mit der sich ein Kreditinstitut (Kreditgeber) verpflichtet, einer anderen Person (Kreditnehmer) ein Darlehen zu den zwischen den beiden Partnern vereinbarten Bedingungen zu gewähren. Vorbei sind die Zeiten der einfachen Verträge und Kreditverträge durch immer komplexere gesetzliche Regelungen. Die Kündigungsinformationen in Ihrem Vertrag sind dann höchstwahrscheinlich falsch und Ihr Vertrag ist formell ungültig. Nutzen Sie in diesem Fall einen Kreditrücktritt:
Ab wann ist ein Darlehensvertrag ungültig?
Mit der Kreditaufnahme wird ein Darlehensvertrag zwischen dem Darlehensnehmer und dem Darlehensgeber abgeschlossen. Jedoch kann es passieren, dass ein Darlehensvertrag ungültig und damit ungültig ist, weil er gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstoßen hat. Im Leitfaden erklären wir die Bedingungen, unter denen ein Darlehensvertrag ungültig ist, und die Folgen für den Ausleiher.
Von besonderer Wichtigkeit für die Ungültigkeit von Darlehensverträgen ist 138 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Hierin sieht der Gesetzgeber generell vor, dass ein Vertrag ungültig ist, wenn er gegen die Moral verstoßen hat und daher als unmoralisch bezeichnet werden kann. Im Groben und Ganzen heißt das, dass ein Darlehensvertrag für ungültig erklärt werden kann, wenn eine Partei, in der Regel der Darlehensnehmer, von der anderen Partei ungerechtfertigt ausgenutzt wird.
Praktisch sind insbesondere zwei Beispiele von unmoralischen Kreditvereinbarungen zu unterscheiden: Eine Kreditvereinbarung ist auch dann als unmoralisch und damit wirkungslos zu klassifizieren, wenn der Darlehensgeber eine Notsituation des Darlehensnehmers so ausnutzt, dass ein offensichtliches Mißverhältnis zwischen der vom Darlehensgeber geleisteten Dienstleistung und der Vergütung des Darlehensnehmers auftritt. Die für das Darlehen ermittelten Aufwendungen in Gestalt des Effektivzinssatzes müssen mit dem Marktzinssatz abgeglichen werden.
Ein Wucherdarlehen kann angenommen werden, wenn der vom Darlehensgeber geforderte jährliche Gebührenprozentsatz den Marktzins um mehr als 100 % überschreitet. Jetzt erhebt sich die Frage nach den Folgen für beide Vertragspartner, wenn der von ihnen geschlossene Darlehensvertrag ungültig ist. In der Regel wäre ein wegen Unmoral ungültiger Vertrag unverzüglich rückgängig zu machen, d.h. der Darlehensnehmer hätte den bereits erhaltenen Darlehensbetrag zu erstatten.
Im Falle von Kreditvereinbarungen hält der Gesetzgeber den Darlehensnehmer jedoch für besonders schutzwürdig. Seitdem der Darlehensnehmer mit dem Darlehen plant und es eventuell bereits verbraucht hat, würde eine unverzügliche Tilgung zu Lasten des Darlehensnehmers gehen. Deshalb muss die Hausbank im Falle eines unmoralischen Darlehensvertrages dem Darlehensnehmer den Darlehensbetrag für die in der nicht wirksamen Vereinbarung festgelegte Zeit unverzinslich zur Verfuegung stellen. 3.
Der Darlehensnehmer hat darüberhinaus auch das Recht, bereits bezahlte Zinszahlungen vom Darlehensgeber zurückzufordern. Eine Verletzung der gesetzlichen Formerfordernisse kann neben der Unmoral auch zur Ungültigkeit des Darlehensvertrages beitragen. Im Falle von Verbraucherkrediten bedarf der Gesetzgeber der Einhaltung der Schriftform. Allerdings ist ein formaler Fehler in Konsumentenkreditverträgen bereits dadurch behoben, dass der Kreditbetrag an den Darlehensnehmer ausbezahlt wird.
Die Darlehensvereinbarung tritt dann mit Verspätung in Kraft. Ein auf einem Tablet-PC unterzeichneter Darlehensvertrag erfüllt nicht die formalen Voraussetzungen für einen Privatkundenkredit. Der Vertrag wurde daher erst mit der späten Zahlung rechtskräftig, so dass der Antragsteller in diesem Falle die sonst bereits abgelaufene Zweiwochenfrist für einen Rücktritt noch erfüllen konnte.
Eine Kreditvereinbarung, die gegen die gute Sitte verstösst, ist ungültig. Das kann z.B. bei Wucherdarlehen oder bei der Aufnahme eines mittellosen Verwandten der Fall sein. Wird ein Darlehensvertrag wegen Unmoral für ungültig befunden, so hat dies eine positive finanzielle Auswirkung auf den Darlehensnehmer. Das Kreditinstitut hat ihm den Kreditbetrag für den festgelegten Zeitpunkt unverzinslich zur Verfügung gestellt.
Der Darlehensnehmer kann bereits bezahlte Zinszahlungen zurückfordern. Der Darlehensnehmer, der meint, dass der von ihm unterzeichnete Darlehensvertrag einen der oben genannten Umstände erfülle, sollte sich daher immer rechtlich beraten lassen. In Zweifelsfällen muss ein Richter dann darüber befinden, ob der Darlehensvertrag wirklich unmoralisch und damit ungültig ist. Die Nichtbeachtung der formalen Voraussetzungen kann neben der Unmoral auch zur Unwirksamkeit eines Kreditvertrages beitragen.
Doch mit der Zahlung des Kreditbetrages wird in diesem Falle der formale Fehler behoben.
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