Hartz 4 als Darlehen

Probe: Abmelden vom Job Center vielleicht hilft Ihnen die folgende Entscheidung beim Thema “ Darlehensrückzahlung/Hartz4 „. Für einen Kredit gilt noch etwas anderes. Sie studieren offiziell in Teilzeit; Sie unterbrechen Ihr Studium (Semester frei); Sie sind alleinerziehend; Sie sind schwanger; einer der Härtefälle trifft auf Sie zu (Hartz IV als Darlehen). Veränderungen für Hartz-4 Unternehmensgründung seit 01.01.09. Fokus auf Kredite und Subventionen. Oft ist es sinnvoll, einen Zinsvergleich durchzuführen, auch wenn es natürlich nicht allzu viele Kreditgeber und Vermittler gibt, die bereit sind, Hartz IV-Empfängern oder Sozialhilfeempfängern ein Darlehen zu gewähren.

Das Darlehen von Angehörigen an Hartz IV-Empfänger ist kein Ertrag.

Bundessozialgerichtshof hat am 17. 06. 2010 im Rahmen des Verfahrens Nr. 2 Nr. 2 Nr. 2, S. 4 46/09 RS beschlossen, dass eine Förderung durch einen Dritten, wenn es sich um ein Darlehen handele, nicht als eine Einnahme im Sinn des 11 Abs. 2 Bst. 2 des Sozialgesetzbuches anzusehen sei. Der 1983 gebürtige, allein stehende Kläger erhält seit MÃ??rz 2006 Verdienste um die Sicherheit der Lebenden; seit dem 15.3.2007 ist sie in voller BeschÃ?ftigung und seitdem nicht mehr hilfsbedÃ?rftig nach dem Sozialgesetzbuch.

Die Angeklagte entschied im März 2007, dass dem Kläger am 19. Dezember 2006 ein Geldbetrag von 1.500 EUR gutzuschreiben war. Der Antragsgegner hat dann nach Verhandlung mit dem Kläger die Zuwendungsbescheid für den Zeitraum vom 1. Dezember 2006 bis zum 28. Februar 2007 in einer Summe von 1.410 EUR gemäß 48 Absatz 1 S. 2 des Sozialgesetzbuchs (SGB X) teilaufgehoben.

Die auf dem Kontokorrentkonto vereinnahmten EUR 1.500 sind ab dem Monat des Zugangs als sonstige Einkünfte gemäß 11 Abs. 2 BGB zu betrachten und pro rata temporis in Hoehe von EUR 470 pro Monat auf den verbleibenden Genehmigungsabschnitt zu verteil.

In ihrem Rechtsstreit machte die Beschwerdeführerin darauf hin deutlich, dass ihr der von ihrem Verwandten gewährte Darlehensbetrag in Hoehe von 1 500 EUR nur zur Deckung von Kosten bestimmt sei, die sie nicht aus dem Normalsatz decken konnte. Die hat sich dazu bekannt, das Darlehen an ihren Großonkel zurückzuzahlen. Am 17. Juli 2007 ist sie dieser Pflicht durch Übertragung des Betrags vollständig nachkommen.

Nach der Beschwerde der Beschwerdeführerin hob die VSG die Entscheidung des GS und die angefochtene Entscheidung auf. Der von ihrem Großonkel gezahlte Betrag war nicht als einmaliger, die Nachfrage mindernder Ertrag zu betrachten, da der Senat davon überzeugt war, dass es sich nicht um eine Spende, sondern um ein Darlehen handelt; dies war nicht als Ertrag im Sinne des 11 Abs. 2 BGB zu betrachten.

Es stimmt, dass ein Darlehen mit Rückzahlungspflicht nicht als Ertrag betrachtet werden kann. Allerdings wäre dies nur dann zu berücksichtigen, wenn der Darlehensbetrag im aktuellen Bewilligungszeitraum zurückgezahlt werden müsste und die Darlehensverträge auch dem entsprechen würden, was bei Nichtverwandten gebräuchlich ist. Senat des Bundessozialgerichtes war der Antragsgegner nicht befugt, die Entscheidung über die Gewährung des Arbeitslosengeldes 2 für den Zeitpunkt vom 1. 12. 2006 bis 28. 2. 2007 zum Teil wegen einer zwischenzeitlichen angeblichen Änderung der Situation zu widerrufen, da nach Erlaß der Entscheidung Einnahmen erwirtschaftet worden waren, die zur Aufhebung oder Reduzierung des Anspruches von Alge 2 führten.

Nach den Erkenntnissen des Landessozialgerichtes war der Zuschuss des Onkels der klagenden Partei ein rückzahlbares Darlehen. Der Betrag des vom Kläger erhaltenen Darlehens konnte daher bei der Ermittlung der Notlage nicht als Ertrag miteinbezogen werden. Nicht nur, wenn ein Dritter – anstelle des Basissicherheitsgebers und vorbehaltlich des Erstattungsantrags – provisorisch „eingetreten“ ist, weil der Basissicherheitsgeber nicht fristgerecht mitgeholfen oder sich geweigert hat, wird ein Darlehen nicht mitberücksichtigt.

Entscheidend ist stattdessen, ob es sich nach Prüfung aller möglichen Sachverhalte des Einzelfalles um ein rückzahlbares Darlehen oder einen Zuschuss ohne Rückzahlungspflicht handeln soll.