Arbeitslosengeld II (kurz Alg II oder ALG II, umgangssprachlich auch Hartz IV) ist in Deutschland die Grundversicherungsleistung für erwerbsfähige Personen nach dem SGB II. Nun, da Hartz 4 auch als Arbeitslosengeld II bezeichnet wird, werden wahrscheinlich diejenigen, die die Arbeitslosenversicherung bezahlen, d.h. die erwerbstätige Bevölkerung. Der Rest wird irgendwie vom Steuerzahler finanziert. Dies beinhaltet auch einen Businessplan mit Berechnungen der erwarteten Einnahmen und der Finanzierung der notwendigen Betriebsausgaben. Kein Anspruch als Student Hartz IV zu bekommen.
Hartz IV-Finanzierung: Unternehmer verklagen Milliardenzahlungen
Angestellte und Unternehmer beschuldigen die Bundesregierung, über Jahre hinweg Millionen von Arbeitslosengeldern missbraucht zu haben. Der Staat finanziert damit die arbeitsmarktpolitische Versorgung der Hartz-IV-Empfänger, obwohl diese aus Steuereinnahmen finanziert werden muessten. „Knapp 30 Mrd. EUR an Versicherungsfonds wurden in den letzten Jahren durch diesen unrechtmäßigen Zugang veruntreut“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrats der Agentur für Arbeit und Arbeitgeberverband, Dr. med. Peter C. L. C. Clever, gegenüber der Deutschen Presse.
Wenn die Klaeger es schliesslich richtig machen, koennte die Agentur fuer Arbeit rund 4 Mrd. EUR pro Jahr einsparen. Die Auseinandersetzung zwischen der Bundesregierung und dem Sozialversicherungssystem geht auf die Hartz IV-Reform von 2005 zurück. Der Gesetzgeber sah einen Modulationsbetrag vor, eine Geldstrafe von 10.000 EUR für jeden einzelnen Erwerbslosen, den er nicht einstellen und an das Hartz-System überweisen konnte.
Zu Beginn des Jahres 2008 änderte der bisherige Bundesfinanzminister Peter Steiner brück (SPD) den Modulationsbetrag auf den Integrationsbeitrag, das Konzept bleibt jedoch unverändert. Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schaeuble (CDU) hat daher keinen Grund, milliardenschwere Zahlungsrückstände zu befürchten. In Zukunft wird sie jedoch einen Umsatz von rund 4 Mrd. EUR pro Jahr verlieren. „Die Bundesanstalt könnte mit dem Kapital eine Reserve bilden, um auf wirtschaftlich schwere Zeit vorbereitet zu sein“, sagte er.
So hat die Behoerde zur Bewaeltigung der Finanzmarktkrise Reserven von rund 17 Mrd. EUR zur Finanzierung von Altersteilzeit genutzt. Nichtsdestotrotz hat sie ein Haushaltsdefizit aufgebaut, das von der Bundesregierung ausgeglichen wurde. Zudem stellt der Staat einen Mehrwertsteuersatz (8 Mrd. Euro) für die Arbeitslosigkeit bereit. „Dies stellt eine zusätzliche Belastung für die Arbeitslosigkeit sversicherung dar“, sagte er.
der Hartz 4 tatsächlich bezahlt.
Bezugsquelle: hartz.info ALG2-FAQ: Grundsätzlich kann man feststellen, dass alle Dienstleistungen des Sozialgesetzbuches aus Steuergeldern bezahlt werden. Ist die Gemeinde z. B. für Dienstleistungen nach den §§ 16 a, 23 Abs. 3 und (anteilig) 22 StGB ll verantwortlich, kommt das Entgelt aus dem steuerlichen Topf der Gemeinde, andernfalls aus dem großen Topf des Vereins.
Weil rund 19% des an einen Adressaten von APG 2 ausgezahlten APG 2 als Abgaben dorthin zurückfließen, wo sie herkommen, ist die tatsächliche Haushaltsbelastung des Staates um rund 19% niedriger als amtlich veranschlagt. Wo kommt das Bargeld für einen 1-Euro-Job her? Vom großen Steuerpott des Staates geht es von dort an die Agentur für Arbeit, von dort an die entsprechenden Dienstleister und dann an den entsprechenden Maßnahmenanbieter.
Die monatliche Vergütung, die ein Maßnahmenträger für die Beschäftigung eines 1€-Jobbers erhält, liegt zwischen 500 und 600 EUR pro 1€-Jobber mit einer Pauschalzahlung an den Maßnahmenträger. Ebenso werden die Aufwendungen für die sogenannte ABH (Arbeitsgelegenheit) mit Vergütung, die es im Rahmen des SDB ll in Analogie zur VBG lll gibt, vollständig aus Steuermitteln erstattet.
Als Lohnkostenzuschuss bezahlt der Dienstleister dem Dienstleister eine Monatspauschale von 1.000 EUR für Hilfsarbeiten, 1.200 EUR für Facharbeiten und 1.400 EUR für hoch qualifiziertes Arbeiten. Darüber hinaus erhalten die Kostenträger einen Arbeitgeberzuschuss von ca. 18% der Sozialversicherungsbeiträge und einen monatlichen Pauschalzuschuss von bis zu 80 EUR.
Der tatsächliche Gehalt des Empfängers von Arbeitslosengeld wird jedoch nicht mitberücksichtigt. D. h. es ist die Regelung, dass hier der Maßnahmenträger dem Träger des Arbeitslosengeldes pro angefangenen Kalendermonat klar weniger bezahlt, als er dafür vom Dienstleister erhält und die Differenzbeträge für sich einbehält. Gebührenpflichtige AGH sind für den Staat kostspieliger als solche mit AGH ( „MAE“) und für Maßnahmenanbieter weniger einträglich, haben aber den Vorzug, dass sie nicht an die Beschränkungen bei der Vergabe von AGH mit AGH gekoppelt sind und daher auch im privaten Sektor liegen können.
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