Eine weitere Möglichkeit für Arbeitslose, sich Geld zu leihen, ist die Beantragung eines Darlehens bei der Arbeitsvermittlung. So frustrierend ist es, wenn man trotz negativer SCHUFA Geld leihen will, aber ein Kreditantrag nach dem anderen abgelehnt wird. Diese Situation kennen viele Hartz-4-Empfänger und Arbeitslose nur zu gut. Dennoch brauchen viele Arbeitslose dringend Geld. Alternativ kann man sich von Fremden Geld in Form eines Privatkredits leihen.
Das sagen die Richter: Zehn Hartz IV-Urteile, die Sie wissen sollten – Germany – Politics – Economicwoche
Zehn Hartz IV-Urteile sollten Sie wissen – Germany – Politics – Economicwoche. Dass ein Reisemobil auch als Appartement betrachtet werden kann – und damit die laufenden Reisemobilkosten proportional von der Agentur für Arbeit getragen werden müssen, erklärte das BGH im Sommer 2010. Diese beinhalten Kfz-Steuer und Haftpflicht-Versicherung, müssen aber nicht die Treibstoffkosten und die Wartungskosten des Fahrzeugs decken.
Die Agentur für Arbeit kann unter bestimmten Voraussetzungen grosszügige Zuwendungen mit dem Arbeitsentgelt für Arbeitslose ausgleichen. Geldspenden von mehr als 50 EUR pro Jahr werden seit der Hartz IV-Reform im Mai 2011 nicht mehr zwangsläufig als Einnahmen betrachtet. Dies gilt vor allem für jene Schüler, die im Verlauf des Schuljahres von ihren Grosseltern Geld erhalten, z.B. muss das Geld für ihren Führerausweis nicht auf diese Weise gutgeschrieben werden.
Geldspenden bis zu 3100 EUR für die Weihe, Firmung, Kommunion oder ähnliche religiöse Feste sind erwünscht. Zudem werden keine monatlichen Einnahmen bis zu zehn EUR von den Hartz-IV-Leistungen abgezogen. Diese Befreiung ist für jedes einzelne Familienmitglied zusätzlich; für Erwachsene beträgt sie 30 EUR pro Monat. Die Arbeitsvermittlung muss unter gewissen Voraussetzungen für den Flug bezahlen, z.B. wenn sich die Mütter oder Väter trennen und mit dem Kleinkind ins Land umziehen.
Die Angehörigen müssen sich also nicht mit der günstigsten Beerdigung begnügen, wenn sie Hartz II haben. Umzugskosten müssen nicht notwendigerweise gedeckt werden, insbesondere wenn es sich um einen freiwillig durchgeführten Wechsel handele. Die Hartz IV-Empfänger werden nur dann von einem kompetenten Möbelspediteur unterstützt, wenn sie den Transport aufgrund ihres Lebensalters, ihrer Invalidität oder ihrer kleinen Nachkommen nicht selbst durchführen können.
Größere Summen werden auch übertragen, wenn der Umzug mit einem neuen Arbeitsplatz verknüpft ist. Ein Hartz IV-Empfänger aus Berlin hatte über Jahre hinweg Grundstücke erworben und nichts errungen. Er machte dann einen Profit, konnte aber nicht wirklich glücklich sein: Sein Profit wurde als Ertrag gezählt. Hartz -IV-Empfänger dürfen sich Geld leihen, müssen aber klarstellen, dass es sich um ein rückzahlungspflichtiges Darlehen und nicht um einen Zuschuss ohne Tilgung handel.
Dies würde als Zusatzeinkommen gelten und auf das Geld der Agentur für Arbeit anrechnen. Ein Hartz IV-Empfänger sah sich diskriminiert und gegen ihre persönlichen Rechte verstoßen und war dazu verpflichtet, einen Dopingtest zu machen – mit einer Blutentnahme und einem Dopingtest. Dagegen wurden die Ausgaben für Mobiliar, Hausgeräte und Vorhänge genehmigt. Ein Kläger wollte ihre Haustür wechseln, hatte Offerten angefordert – aber die Agentur für Arbeit wollte nicht zahlt.
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