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Autorenarchiv: Alle ohne Schufa – Alles ohne Schufa
Der Schufa kommt unter den Wirtschaftsauskunfteien eine herausragende Position zu. Der Grund dafür ist das Verhältnis zu den Kreditinstituten und der anderen Kreditwirtschaft sowie das Volumen ihrer Angaben – was darauf zurückzuführen ist, dass es in der Bundesrepublik schwierig ist, ein Konto ohne Unterschrift unter die Schufa-Klausel zu bekommen. Es besteht keine Pflicht, die Schufa-Klausel für jedermann zu unterzeichnen.
Die Schufa wird von Verbraucherverbänden, Datenschutzbeauftragten und Anwälten kritisiert: Unbefugte Rückfragen von Schufa-Daten, z.B. durch einen Bekanntenkreis eines Schufa-Vertragspartners, können nicht sicher verhindert werden. In seinem 24. Aktivitätsbericht berichtete das Landesdatenschutzzentrum Schleswig-Holstein über einen Sachverhalt, bei dem ein Unternehmer über eine Hausverwaltungsgesellschaft, die Vertragspartei der Schufa ist, letztlich ungerechtfertigt Schufa-Daten erhalten hat.
Honorar: Die Legalität der Gebühren für die Selbstauskunft von 7,80 Euro wird häufig in Frage gestellt, insbesondere von Verbraucherschutzverbänden. Vielmehr hat jeder Beteiligte gemäß 34 Abs. 3 des Bundesdatenschutzgesetzes einen gesetzlichen Anspruch auf eine Selbstauskunft. Dies ist grundsätzlich gemäß 34 Abs. 5 des Bundesdatenschutzgesetzes unentgeltlich zu tun.
Ausgenommen davon ist 34 Abs. 5 des Bundesdatenschutzgesetzes nur in dem Umfang, in dem der Betreffende die personenbezogenen Daten für sich allein genommen sparsam verwenden kann. Die ökonomische Verwertbarkeit, jedenfalls bei nicht erfolgten Negativmerkmalen in den persönlichen Daten (Burst, offene Darlehen; Affidavit) sollte nicht ohne weiteres bestätigt werden. Die Schufa wurde vom Landesgericht für Menschenrechte zu einer Rückzahlung von 6 Euro an einen Beschwerdeführer verurteilt (Az.: 14 A 417/97; Beschluss vom 14. Jänner 1999), da die Zahlung für die eigenen Informationen, wenn nach dem zulässigen Grund, nur die tatsächlichen entstandenen Aufwendungen decken darf (§ 34 Abs. 5 Bundesdatenschutzgesetz).
Es gibt aber auch ein Gerichtsurteil des Landgerichts Köln vom 29. Jänner 2003 (82 Z 344/02 ), das der Schufa den Gesamtbetrag für die personenbezogenen Daten zuerkannt hat. Der verbale Selbstausweis ist kostenfrei. Es ist jedoch nur in den Büros der Schufa in einigen Großstädten verfügbar. Datensicherheit In einer Pressemitteilung (15. 05. 2003) warnte der Beauftragte des Bundes für den Schutz personenbezogener Daten und einige staatliche Datenschutzbeauftragte davor, dass sich die Schufa angesichts der Bemühungen der Schufa um die Erschließung neuer Geschäftsbereiche in den Bereichen Wohnen, Versicherungen und Inkasso zu einer privatwirtschaftlichen Zentralakte entwickelt.
Mißbrauch Es wurden mehrere Beispiele bekannt, in denen beispielsweise Telekommunikationsunternehmen ihren Abnehmern einen Schufa-Eintrag angedroht und dann den Auftrag wegen fehlender Dienstleistungen gekündigt haben. Im Falle strittiger Ansprüche kann keine Eintragung nach den Schufa-Richtlinien vorgenommen werden, die Schufa überprüft dies jedoch nicht selbst. Beweist der Betreffende der Schufa, dass der Einspruch erhoben wurde, so wird die Firma den Beitrag löschen – aber der Reputationsschaden kann beibehalten werden.
Die Schufa ist der Aufforderung, auch gegenüber den berichtenden Gesellschaften ein eigenes QualitÃ?tsmanagement zu fÃ?hren, noch nicht nachkommen. Falsche Angaben Das Bundesministerium für Verbraucherschutz hat 2009 eine Untersuchung zu den Fehlerraten der verschiedenen Wirtschaftsauskunfteien durchgeführt und auch die Schufa hat eine sehr gute Fehlerrate.
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