Hartz 4 und Kredit

Veränderungen bei Hartz-4 Unternehmensgründungen seit 01.01.09. Fokus auf Kredite und Subventionen. hartz 4 credit Wer Hartz 4 erhält, lebt finanziell an der sozialen Einkommensgrenze. Zuerst erhalten Sie einen genauen Überblick über Ihre Einnahmen und Ausgaben. Eine Überziehungsmöglichkeit könnte verlockend sein. Die Richter des Bundessozialgerichts (BSG) haben am Donnerstag mit zwei Entscheidungen die Rechte der Hartz-IV-Empfänger gestärkt: Der 14. Senat hat entschieden, dass Darlehen von Angehörigen nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden dürfen. Viele Menschen haben als Hartz-4-Empfänger keine Möglichkeit, da der Normaltarif gerade für die monatlichen Fixkosten ausreicht, um ein passendes Kissen zu schaffen.

Urteilsbegründung zu Hartz IV: Zurückhaltung bei relativen Krediten – Ökonomie | Themenweltratgeber

Kasachstan (dpa) – Hartz-IV-Empfänger sollten nur dann von einem Angehörigen Kredite aufnehmen, wenn es konkrete Rückzahlungsvereinbarungen gibt. Ansonsten besteht die Gefahr von Leistungskürzungen bei Hartz-VI. Den Richtern ist der Prozess um eine 26-jährige Dame aus dem MÃ??rkischen Kreise in Nordrhein-Westfalen bekannt, die im MÃ?rz 2006 in Hartz-IV einstieg. Am Ende des Jahres 2006 hat sie sich von ihrem Großonkel 1500 Euros geliehen, die er auf ihr Bankkonto überwiesen hat.

Nach zwei Monaten erhielt das Konsortium (ARGE) die Zahlung, bewertete das Kreditvolumen als „sonstige Erträge“ und reduzierte den Hartz IV-Beitrag nachträglich um 1410 EUR. Diese Verbindlichkeiten sollten in Teilbeträgen getilgt werden. Der SPA hat nun durch den Obersten Gerichtshof klargestellt, dass Kredite auch bei Angehörigen unabhängig von den Bedingungen erlaubt sind. Ausschlaggebend ist nur „ob (….) es sich um ein rückzahlbares oder um ein rückzahlungsfreies Kreditdarlehen handelt“.

Privatkredit ist kein Ertrag

Bereits 2010 hat das BGH festgestellt, dass ein Privatkredit, für den eine Rückzahlungsverpflichtung ausdrücklich zugesagt wurde, bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes 2 nicht als Ertrag angerechnet werden darf. Der Kläger bekam vom Angeklagten von MÃ??rz 2006 bis MÃ?rz 2007 Leistungen bei Arbeitslosigkeit 2. Die Angeklagte hat im Feber 2007 aufgrund der Prüfung der Kontenauszüge eine Zahlung von 1500 EUR von ihrem Großonkel am 19.12.2006 festgestellt.

Der Kläger hat auf Anfrage einen undatierten Brief mit dem folgenden Wortlaut an sie gerichtet: „Lieber Herr G., am 19. 12. 2006 habe ich 1500 als Kredit auf Ihr Bankkonto eingezahlt. lhr Großvater“. Infolgedessen hat die Antragsgegnerin die Zuwendungsbescheid vom 10. August 2006 für den Zeitraum vom 1. Dezember 2006 bis zum 28. Februar 2007 in Höhe von 1410 ? teilweise aufgehoben.

Der Kläger hatte nach der Entscheidung ein Arbeitseinkommen erwirtschaftet, das zu einer Reduzierung des Anspruches führte. Der beim Sozialgerichtshof Düsseldorf erhobene Einspruch rechtfertigte die klagende Partei bereits damit, dass ihr von ihrem Großonkel ein Kredit für (von ihr im Detail belegte) Aufwendungen eingeräumt worden war, die sie nicht vom Normalsatz abstreiten konnte.

Der Rückzahlungsverpflichtung ist sie am 17. Juli 2007 durch Übertragung des Darlehensbetrages in vollem Umfang nachkommen. Der Betrag des Darlehens, der nach Einreichung des Antrags während der Bedarfszeit erhalten wurde, war nicht zuschussfähig. Lediglich die „Wertsteigerung“ stellt ein Entgelt im Sinn von 11 Abs. 1 SGB 2. dar. Eine Darlehensrückzahlung an den Kreditgeber würde daher kein Ertrag darstellen, da sie nur temporär zur Verfuegung stünde.

Ebenso wenig konnte unterschieden werden, ob die vereinbarten Rückzahlungspflichten in den Genehmigungsteil fallen, in dem die Kreditsumme an den Hilfsbedürftigen geht.